Fraktionswechsel im Olchinger Stadtrat. Stellungnahme der Stadträtin Ruth Busl

Ruth Busl

Ruth Busl

Sehr geehrte Vertreter*innen der Presse!

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, die Fraktion der Freien Wähler (FW) zu verlassen. Als parteiloses Mitglied werde ich weiter im Olchinger Stadtrat erhalten bleiben und der Fraktion der SPD beitreten. Mir ist sehr wohl bewusst, dass ich vor fünf Jahren mit einem FW-Ticket zur Kommunalwahl in Olching angetreten bin und von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern gewählt wurde, die Interessen der Freien Wähler im Stadtrat zu vertreten.

Ich habe mir diesen Schritt sehr gut und lange überlegt, vor allem auch im Hinblick auf das Prinzip der Parteiendemokratie. Als Stadträtin aber habe ich ein freies Mandat und bin in erster Linie meinem Gewissen verpflichtet. Deshalb werde ich mein Mandat auch nicht zurückgeben und bis zum Ende der Legislatur im April 2020 fortführen.

Ich bin an einem Wendepunkt angekommen. Die jüngste Diskussion im Stadtrat über eine alternative Silvestershow nach dem Motto „gemeinsam Stadt, gemeinsam gegen Böller“ haben mir die inhaltlichen Differenzen noch einmal deutlich vor Augen geführt. Es war nicht das erste Mal, dass ich aus Überzeugung und nach bestem Wissen und Gewissen anders abgestimmt habe als meine bisherigen Fraktionskolleg*innen. Ich beobachte eine Entwicklung, die sich nicht mehr mit meinen Werten und meiner Grundhaltung deckt. Letztlich war es die Summe vieler einzelner Entwicklungen, die zu meinem Entschluss geführt haben.

Der Schritt zur SPD kommt meiner kommunalpolitischen Meinung am nächsten und so werde ich unseren amtierenden Bürgermeister Andreas Magg in seinem Wahlkampf unterstützen. Er ist für mich die beste Wahl für Olching. Deshalb werde ich auch für den nächsten Stadtrat auf der SPD-Liste kandidieren. Es ist mir wichtig, weiterhin eine beständige gute und sozial ausgerichtete Politik für Olching zu gestalten – und da sehe ich die größte Übereinstimmung mit der SPD.

Meine bisherigen Fraktionskolleg*innen, den Bürgermeister, die Verwaltung sowie Wegbegleiter*innen in Olching habe ich am Montagabend über meine Entscheidung informiert. Der Wechsel wird in der nächsten Stadtratssitzung am 07. November 2019 offiziell vollzogen werden.

Ruth Busl, Olching, den 22. Oktober 2019

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