„Bei der Kommunalwahl werden Persönlichkeiten gewählt.“ Diesen Satz haben wir jetzt oft genug im Zuge der Kommunalwahl und hier im Blog gehört. Auch in der jüngsten Stadtratssitzung im Juli wurde er sinngemäß erneut bemüht.
Nach drei Sitzungen drängt sich allerdings eine andere Beobachtung auf.
Sobald abgestimmt wird, scheint die Persönlichkeit erst einmal Pause zu haben. Dann zählt vor allem die Fraktionszugehörigkeit. Dass in Fraktionen abgestimmt wird, ist nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert war nur, mit welcher Selbstverständlichkeit dies auch so gehandhabt wurde.
Die Mehrheitsverhältnisse tun dann das Ihre. Die größte Fraktion bringt ihre Kandidaten durch. Die kleineren Fraktionen können diskutieren, argumentieren, oder mehr Parteiengerechtigkeit in der Information für die Bürger einfordern. Abstimmungen gewinnen sie selten. Immerhin: Debatten eröffnen können sie. Wenigstens das.
Auffällig war auch, wie viel Zeit der Stadtrat mit sich selbst verbrachte. Geschäftsordnungsfragen, Zuständigkeiten, persönliche Spitzen – manches wirkte eher wie die Fortsetzung einer älteren Familienfehde als wie die Lösung kommunaler Aufgaben. Zwischen einzelnen Beteiligten schienen noch einige Rechnungen offen zu sein. Die eine oder andere Spitze war so fein auch wieder nicht, manches Gift kaum verhüllt.
Dabei geriet gelegentlich die eigentliche Frage aus dem Blick: Was bedeutet all das für die Bürgerinnen und Bürger? Schließlich wurden die Stadträte nicht gewählt, um sich gegenseitig Lektionen zu erteilen, sondern um sich um die Anliegen der Stadt zu kümmern.
Der Bürgermeister hatte es an diesem Abend ebenfalls nicht leicht. Geduld gehörte nicht immer zu den prägenden Eigenschaften der Sitzungsleitung. Wohltuend nüchtern blieben dagegen die Mitarbeiter der Verwaltung. Während um Kandidaten, Geschäftsordnung und Befindlichkeiten gerungen wurde, schienen sie sich konsequent auf das zu konzentrieren, worum es eigentlich gehen sollte: die Sache.
Bleibt noch eine Frage. Wie würde eine Stadtratssitzung wohl verlaufen, wenn kein einziger Bürger auf der Zuschauertribüne säße? Vielleicht genauso. Vielleicht aber auch nicht.
Deshalb ein kleiner Aufruf: Gehen Sie hin. Schauen und hören Sie zu. Auch wenn Zuschauer nicht mitreden dürfen, sind sie alles andere als bedeutungslos. Demokratie lebt nicht nur vom Wählen, sondern auch vom Dabeisein.
Dr. Isolde Kurz
Bei Wahlen in der Bundesrepublik werden überwiegend Parteien / Wählergruppen gewählt. Das bayerische Wahlrecht ist eines der wenigen, dass zu Landtagswahlen innerhalb der Listen eine personenbezogene Stimme zulässt und damit die Liste zu einem durch die Wähler*innen veränderbaren Listenvorschlag macht, dies aber auch nur auf Regierungsbezirksebene.
Zu Kommunalwahlen kann innerhalb der Listen und auch quer über die Listen gehäufelt / panaschiert werden, aber letztlich zählt für die Sitzverteilung stets das Stimmenverhältnis der Listen = Parteien / Wählergruppen untereinander.
Wenn nun jemand nach der Wahl – oft sehr plötzlich- entdeckt, dass er doch im „falschen Zug“ mitgefahren sei, dann kann er/sie sich einer anderen Gruppierung / Partei zuwenden oder er / sie bleibt einsam.
Einsamkeit kann durch „sich finden“ dann zu „Mehrsamkeit“ aufgestockt werden.
Geschmäckle bekommen solche Aktionen regelmäßig, wenn sie nicht durch besondere unabsehbare Ereignisse begründbar erscheinen.
Dazu habe ich in Olching wenig an Erläuterungen vernommen.
Warum allerdings eine „Mehrsamkeit“ von 2 Personen, die jeweils unter 3% der Wählerstimmen bekommen haben, plötzlich bei einer Sitzverteilung in den Ausschüssen gleich viele Anteile erhalten soll wie eine Gruppe mit mehr als 3 mal so vielen Wählerstimmen, die Mathematik muss erklärt und ggfls. in Frage gestellt werden.
Es gibt Verteil-Systematiken, die solche Verzerrungen nicht bewirken.
Und es gibt Mehrheiten, die solche Verzerrungen nicht ausnutzen, nur weil damit persönliche Händel einen formalen Korrektheitsanstrich bekommen.
Der Anfang im Stadtrat scheint wohl sehr quer gelaufen zu sein, wenn man als entfernter Beobachter so die Einschätzungen von Zuschauern liest.
Aber: Jetzt sind die 100 Tage rum, die jedem Neuling eingeräumt werden sollten, bevor man ihn /sie bewertet. Ab jetzt wäre die wünschenswerte Melodie:
Wo bleiben die Sachthemen, die Sachvorschläge, die Sachdebatten, die sachlichen Lösungen für all die vor der Wahl angeblich so miesen Zustände?
Dies gilt maßgeblich für den neuen Verwaltungschef und 1. Bürgermeister, aber auch für alle Fraktionen und für jeden einzelnen Stadtrat bzw. jede einzelne Stadträtin.
gez. Alfred Münch
Danke, Frau Dr. Kurz,
für eine wohltuend ruhige und sachliche Darstellung der Sachverhalte zu den Sitzungen. Zu meiner Verwunderung ist – zumindest für mich nicht ersichtlich – mit keinem Wort erwähnt worden, dass es doch klare Vorgaben gibt, unter denen eine solche Ausschussgründung (Jaschke u.a.) möglich ist. Die persönliche Betrachtung eines Hr. Münch ist da nebensächlich. Zu dem was CSU und Grüne – vielleicht auch andere – vehement zu verhindern suchen, hat wohl die kommunale Aufsicht des LRA FFB klar festgestellt, dass die geplante Ausschussgemeinschaft nicht zu beanstanden ist. Aber das scheint den hier agierenden vollkommen gleichgültig zu sein, es wird fröhlich weiter gemobbt.
Insofern kann ich Ihnen nur Recht geben – GEHEN SIE HIN; SCHAUEN SIE ZU; HÖREN SIE ZU!!! Es geht um unsere Stadt.