„Bei der Kommunalwahl werden Persönlichkeiten gewählt.“ Diesen Satz haben wir jetzt oft genug im Zuge der Kommunalwahl und hier im Blog gehört. Auch in der jüngsten Stadtratssitzung im Juli wurde er sinngemäß erneut bemüht.
Nach drei Sitzungen drängt sich allerdings eine andere Beobachtung auf.
Sobald abgestimmt wird, scheint die Persönlichkeit erst einmal Pause zu haben. Dann zählt vor allem die Fraktionszugehörigkeit. Dass in Fraktionen abgestimmt wird, ist nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert war nur, mit welcher Selbstverständlichkeit dies auch so gehandhabt wurde.
Die Mehrheitsverhältnisse tun dann das Ihre. Die größte Fraktion bringt ihre Kandidaten durch. Die kleineren Fraktionen können diskutieren, argumentieren, oder mehr Parteiengerechtigkeit in der Information für die Bürger einfordern. Abstimmungen gewinnen sie selten. Immerhin: Debatten eröffnen können sie. Wenigstens das.
Auffällig war auch, wie viel Zeit der Stadtrat mit sich selbst verbrachte. Geschäftsordnungsfragen, Zuständigkeiten, persönliche Spitzen – manches wirkte eher wie die Fortsetzung einer älteren Familienfehde als wie die Lösung kommunaler Aufgaben. Zwischen einzelnen Beteiligten schienen noch einige Rechnungen offen zu sein. Die eine oder andere Spitze war so fein auch wieder nicht, manches Gift kaum verhüllt.
Dabei geriet gelegentlich die eigentliche Frage aus dem Blick: Was bedeutet all das für die Bürgerinnen und Bürger? Schließlich wurden die Stadträte nicht gewählt, um sich gegenseitig Lektionen zu erteilen, sondern um sich um die Anliegen der Stadt zu kümmern.
Der Bürgermeister hatte es an diesem Abend ebenfalls nicht leicht. Geduld gehörte nicht immer zu den prägenden Eigenschaften der Sitzungsleitung. Wohltuend nüchtern blieben dagegen die Mitarbeiter der Verwaltung. Während um Kandidaten, Geschäftsordnung und Befindlichkeiten gerungen wurde, schienen sie sich konsequent auf das zu konzentrieren, worum es eigentlich gehen sollte: die Sache.
Bleibt noch eine Frage. Wie würde eine Stadtratssitzung wohl verlaufen, wenn kein einziger Bürger auf der Zuschauertribüne säße? Vielleicht genauso. Vielleicht aber auch nicht.
Deshalb ein kleiner Aufruf: Gehen Sie hin. Schauen und hören Sie zu. Auch wenn Zuschauer nicht mitreden dürfen, sind sie alles andere als bedeutungslos. Demokratie lebt nicht nur vom Wählen, sondern auch vom Dabeisein.
Dr. Isolde Kurz
