SPD Anmerkungen zu Artikel: CSU erfolgreich für die Olchinger Mieter

  1. Von der SPD kam kein Widerstand und keine Bedenken: richtig ist, dass wir stets die nötigen Überprüfungen mitgetragen haben (sonst wäre ja gar keine Mehrheit zu Stande gekommen).
  2. Die Ergebnisse aus den Nachberechnungen liegen noch nicht vor: bereits jetzt von „Rückzahlungen in fast allen Fällen“ zu sprechen ist Spekulation.
  3. Ein Rechtsgutachten ist keine Rechtssicherheit. Dies bleibt (noch) ungeprüft.
  4. Von Polemik distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit. Wer diese ins Spiel gebracht hat, ist unschwer zu erkennen.

 

Gezeichnet von Ralf Greim, stellv. Fraktionsvorsitzender, im Namen der Olchinger SPD-Stadtratsfraktion

CSU erfolgreich für die Olchinger Mieter: Stadtrat beschließt Korrektur der Wärmekosten in den städtischen Wohnungen

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