Sehr geehrter Herr Bürgermeister Magg,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
im Namen der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stelle ich folgenden Antrag:
Die Stadt Olching errichtet in der Johann-G.-Gutenberg-Straße eine provisorische (temporäre) Fahrradspur (Schnellausbau-Radweg/Pop-up- Radspur).
Da der gemeinsame Geh- und Radweg (ab Münchner Str. linksseitig für Radelnde in beide Richtungen nutzbar) kurz hinter dem Wertstoffhof endet, soll bevorzugt geprüft werden, ob eine durchgängige temporäre Radspur von Münchner- bis Roggensteiner-Straße auf der rechten Straßenseite oder alternativ lediglich in Ergänzung des gemeinsamen Geh- und Radwegs zwischen Roggensteiner-Straße und der Zufahrt zum Stanglhof eingerichtet werden soll.
Begründung:
Immer mehr Menschen steigen um aufs Fahrrad, verstärkt durch die Corona-Krise auch in Olching deutlich sichtbar. Viele dieser neuen Radfahrenden – insbesondere Kinder, Jugendliche und ältere Mitbürger*innen – sind auf eine sichere Infrastruktur besonders angewiesen. Um die Sicherheit für alle Radelnde – zu erhöhen sind zwingend breite und gut sichtbare Radwege notwendig. Pop-up-Radwege/-spuren – also schnell zu errichtende und dennoch sichere und (zunächst) provisorisch markierte Radwege/-spuren – machen die Umsetzung innerhalb kürzester Zeit zu geringen Kosten möglich.
Pop-up-Maßnahmen sind unabhängig von infektionsschutzrechtlichen Überlegungen
rechtlich zulässig.
Die provisorische Errichtung von Radfahrspuren kann als Praxistest verstanden
werden. Gegenüber Jahre andauernden Detailplanungen und einer finalen, meist
kostenintensiven Realisierung, die häufig nur mit einem hohen finanziellen Aufwand
wieder geändert werden kann, bieten Pop-up-Radspuren/-wege die Option, sie
schnell und günstig auszuprobieren. Genauso schnell und günstig können sie
nachgebessert und umgestaltet werden und damit präzise an die Bedürfnisse und
Verkehrssicherheit der Radfahrenden angepasst werden. Wenn sich aber eine Popup-
Maßnahme in der praktischen Erprobung bewährt, kann sie später zu einem
dauerhaften Radweg/Fahrradspur ausgebaut werden – dann allerdings mit der
Sicherheit und dem Rückhalt eines bereits nachgewiesenen Erfolgs.
Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung von Pop-up-Radwegen/-spuren erfolgt
nach den gleichen Regeln wie die Anordnung sonstiger Radfahrstreifen. Zur
schnellen Umsetzung von Maßnahmen bietet sich die zunächst nur vorübergehende
Anordnung allein aus dem praktischen Grund an, dass eine kurzfristige Errichtung
durch Gelbmarkierungen auf der Fahrbahnmöglich ist, ohne dass die ursprünglichen
weißen Markierungen direkt entfernt werden müssen.
Die Johann-G.-Gutenberg-Straße ist unseres Erachtens aufgrund der Straßenbreite,
geringen Parkdrucks und eines nicht unerheblichen Radverkehrsanteils (viele
Einkaufsmöglichkeiten, Wertstoffhof) für eine Pop-up-Maßnahme gut geeignet.
Mit der Errichtung von Pop-up-Radinfrastruktur kann die Stadt ihren Willen den
Klimaschutz voranzubringen bekräftigen. Denn sichere und im Straßenbild sichtbare
Radwegeverbindungen animieren zum Umstieg aufs Rad. Einer Umfrage des
Bundesverkehrsministeriums vom September 2020 zufolge bewerteten 70% der
Befragten Pop-up-Radspuren positiv.
Mit freundlichen Grüßen,
gez. Ingrid Jaschke
