Am Dienstag, 28.02.2023, findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates (HH) statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.
Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit
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| TOP 2 | Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung
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| TOP 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2023
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| TOP 4 | Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den
Stadtrat
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| TOP 5 | Wahl des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter
des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
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| TOP 6 | Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
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| TOP 7 | Festsetzung des Grundgehalts für das Berufsmäßige Stadtratsmitglied als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
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| TOP 8 | Vereidigung des Berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes als Leiterin / Leiter des Amtes für Bauen und Stadtentwicklung in der Funktion als Stadtbaumeisterin / Stadtbaumeister
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| TOP 9 | Neufestsetzung der Gebühren der Stadtbüchereien
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| TOP 10 | Neufestsetzung von Gebühren in der Kulturwerkstätte KOM
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| TOP 11 | Neufestsetzung der Gebühren Hallenbad
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| TOP 12 | Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und
Investitionsprogramm 2024 bis 2026
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| TOP 13 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; „Solarpark Seestraße“ (AZ III-6100-10); Hier: Einleitungsbeschluss
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| TOP 14 | Bebauungsplan Nr. 189 „Solarpark Seestraße“ (AZ III-6102-189); Hier: Aufstellungsbeschluss
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| TOP 15 | Auftragsvergaben
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| TOP 16 | Bekanntgaben
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| TOP 17 | Anfragen
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Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.
