Mit großem Unverständnis habe ich zur Kenntnis genommen, dass der über eine unabhängige Wählervereinigung gewählte Stadtrat Josef Gigl in Olching unmittelbar nach der Wahl die Gruppierung verlassen hat, über deren Liste er in den Stadtrat eingezogen ist.
Rechtlich mag dieses Vorgehen durch das Prinzip des freien Mandats gedeckt sein. Politisch stellt es jedoch einen klaren Vertrauensbruch gegenüber den Wählerinnen und Wählern dar. Wer sich bewusst über eine bestimmte Liste zur Wahl stellt, profitiert vom Vertrauen, den Inhalten und der Glaubwürdigkeit dieser Gruppierung. Dieses Mandat unmittelbar nach der Wahl für eine andere politische Ausrichtung zu nutzen, widerspricht dem Geist demokratischer Repräsentation.
Gerade auf kommunaler Ebene, wo persönliche Integrität und Vertrauen eine besonders große Rolle spielen, ist ein solches Verhalten schwer nachvollziehbar. Es entsteht der Eindruck, dass Wählerstimmen instrumentalisiert wurden.
Es stellt sich die grundsätzliche Frage, ob es nicht zumindest politische Selbstverpflichtungen geben sollte, ein Mandat in einem solchen Fall zurückzugeben.
Demokratie lebt nicht nur von Regeln, sondern vor allem von Vertrauen. Dieses Vertrauen wurde hier beschädigt – und dies in einer Zeit, da ein wachsender Vertrauensverlust gegenüber der Politik allgemein zu verzeichnen ist, der in Staatsverdrossenheit und einen Rechtsruck mündet. Personen wie dieser Stadtrat tragen daran eine Mitverantwortung.
Dr. Isolde Kurz, Olching
