Veranstaltung „Steuerverschwenung in Olching „

Olchings Bauprojekte belasten den Haushalt – mehr Miteinander für Olching
Fast 50 Gäste kamen zur Veranstaltung „Steuerverschwendung in Olching“ der unabhängigen Wählergemeinschaft „Für Olching“. Unter Ihnen waren auch einige Stadträtinnen und Stadträte anderer Fraktionen, die interessiert den Vorträgen folgten.
„Für Olching“ Vorsitzende Vanessa Bruckner stellte zu Beginn klar, dass es bei der Veranstaltung nicht um „Fingerpointing“ gehe, sondern anhand der Projekte Feuerwehrhaus Olching, Grundschule Graßlfing, Mittelschule, Großer Berg, Nöscherplatz und dem defizitären Wohnungsbestand auf die immense Verschwendung von Steuermitteln aufmerksam gemacht werden soll. Transparenz bei Entscheidungen und das Lernen aus vergangenen Fehlern sind die Leitplanken für zukünftige Projekte.  Das „verpulverte“ Geld fehlt schon heute und auch in Zukunft in Olchings Haushalt. Wie es um den Haushalt in Olching steht, stellte Fraktionsmitglied und Sozialreferent Stefan Eibl den Teilnehmenden vor. Kurz gesagt: nicht gut. Die Stadt muss Grundstücke verkaufen, um den laufenden Haushalt stemmen zu können -, eine Entwicklung, die zum großen Teil hausgemacht ist und sehr kritisch beobachtet werden muss, wie Eibl darstellte.

Wie es dazu kam, stellten die Fraktionskollegen Josef Gigl und Ewald Zachmann beispielhaft vor:
Während Gigl herausstellte, dass die Notwendigkeit von Maßnahmen für das Olchinger Feuerwehrhaus bereits 2014 festgestellt wurde und damals ein Um- bzw. Neubau im mittleren einstelligen Millionenbereich hätte bewerkstelligt werden können, hat sich dieser Betrag mittlerweile mehr als verdoppelt. Die notwenige Umsetzung kostet den Olchinger Stadthaushalt etliche zusätzliche Millionen.

Wie unwirtschaftlich, rücklagenverzehrend und schuldenvermehrend die letzten großen Bauprojekte (Grundschule Graßlfing, Mittelschule, Wohnungsprojekte Großer Berg und Nöscherplatz) über die Bühne gingen, machte Zachmann im Anschluss unmissverständlich klar. Während die benachbarte Genossenschaft Wohngut ihre Wohnungen zu ca. 3.500 €/Quadratmeter Wohnfläche erstellte, verbrauchte die Stadt Olching dafür das Doppelte! Bei ca. 2000 qm Wohnfläche sind das 7 Mio €. Diese wäre zweifach vermeidbar gewesen: WohnGut erklärte sich bereit, auch die Wohnungen für die Stadt zu bauen, was von der Verwaltung und einer Mehrheit des Stadtrates abgelehnt wurde. Danach wurde zu aufwendig geplant und gebaut. Die Mängel häufen sich, ein Ende ist nicht abzusehen. Nur ein Teil der Wohnungen ist bislang vermietet.
Für die Grundschule Graßlfing wurden etwa 30 Mio € ausgegeben, die die Mittelschule mit Veranstaltungshalle etwa 20 Mio, insgesamt 50 Mio €. Weitere Ausgaben für die Ertüchtigung der Grundschule zur Ganztagsschule an der Martinstraße stehen noch an. Auch das hätte vermieden bzw. wesentlich billiger erreicht werden können. Im Schwaigfeld sicherte sich die Stadt 14.000 qm für den Bau einer Grundschule, die Erweiterung des Gymnasiums oder eine Realschule. Die FWO, jetzt FO, beantragte in den Neunziger Jahren, dort eine Grundschule zu errichten, die die Schule Graßlfing ersetzt und die Schule an der Martinsstraße mit einer Sprengeländerung entlasten kann. Die Schule Graßlfing hätte an die Montessori-Schule, die im Olchinger Gewerbegebiet unzureichend untergebracht war, vermietet werden können. Die wurde von einer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Montessori zog nach Günzlhofen, die Mieteinnahmen wurden in den Wind geschlagen, stattdessen wurde die Schule Graßlfing umgebaut, eine Aula neu gebaut. Wie schon damals prognostiziert, wurde die Schule schnell zu klein. Das das Gelände im Schwaigfeld inzwischen mit einer Mittelschule mit Mehrzweckhalle für 20 Mio € bebaut war, musste nun auf engsten Raum um- und angebaut werden, was Baukosten von 25 Mio € auslöste. Dazu kommt die Miete für die Container von 3 Mio. € und die früheren Umbaukosten von ca. 2 Mio. Die nur wenige Jahre alte Aula wurde wieder abgerissen. Die Mittelschule hätte an der Heckenstraße bleiben und für etwa 8 Mio € brandschutzmäßig ertüchtigt werden können. An der Heckenstraße stand in Form der Sporthalle eine ausreichende Veranstaltungshalle zur Verfügung. Eine neue Grundschule mit einer Dreifachturnhalle im Schwiagfeld hätte damals etwa 15 Mio € gekostet. Anstatt 23 Mio. € wurden schließlich 50 Mio. € verpulvert.

Nicht zuletzt deswegen beträgt der Schuldenstand pro „Olchinger Kopf“ mit 955 €, fast mehr als doppelt soviel, wie der Durchschnitt der anderen vergleichbaren Städte in Bayern.
Trotz mageren Renditeaussichten beim Großen Berg und Nöscherplatz mit knapp 0,07 % bzw. 0,48 % und einer Rentabilität nach erst 60 Jahren, wurde städtisches Vermögen für die Bauten eingesetzt und massiv aufgebraucht. Das führt nun zu sehr schwierigen Haushaltsberatungen in den nächsten Jahren.
Zachmann wies außerdem auf den „städtischen Schatz“ hin – die knapp 300 städtischen Wohnungen, die seit Jahren defizitär sind und vor sich „hinschlummern“, obwohl bereits gute Vorschläge gemacht wurden, wie man den Bestand besser im Sinne der Stadt nutzen könnte. Auch das stieß bei vielen Zuhörenden auf großes Kopfschütteln.
Es folgte eine sehr angeregte Diskussion mit vielen interessanten Wortmeldungen aus dem Publikum.
Die Referenten zogen das Fazit, dass auf den jetzigen und nächsten Stadtrat schwierige Zeiten zukommen, die am besten gemeinsam und im ständigen Austausch zwischen den Fraktionen bewältigt werden können.

Freundliche Grüße
Stefan Eibl