Am Dienstag, 25.06.2024, findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.
Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit
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| TOP 2 | Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung
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| TOP 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2024
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| TOP 4 | Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den
Stadtrat
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| TOP 5 | Bestätigung der Kommandantenwahl der FF Geiselbullach
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| TOP 6 | Antrag auf überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 14010.93890 Katastrophenschutz; Schutzmaßnahmen
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| TOP 7 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Spa“ im Gewerbepark Geiselbullach
Hier: Billligung des Entwurfs, Bestimmung für die Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
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| TOP 8 | Bebauungsplan Nr. 176 „Gewerbepark Geiselbullach Teil III“
Hier: Billigung des Entwurfs, Bestimmung für die Beteiligung nach § Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
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| TOP 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 190 „Solarpark Gernlindner Feld“
Hier: Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss; Entscheidung über die frühzeitige Beteiligung
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| TOP 10 | Grundsatzbeschluss „Sozial gerechte Bodennutzung (SoBoN)“;
Ablöseregelung und Anwendungsrichtlinie (Antrag der CSU vom 08.11.2023)
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| TOP 11 | Auftragsvergaben
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| TOP 12 | Bekanntgaben
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| TOP 13 | Anfragen
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Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.
