Stadtratssitzung am 14.12.2022

Am Donnerstag, 15.12.2022, findet in der Turnhalle Heckenstraße um 18.30 Uhr eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Interessierte BürgerInnen sind herzlich eingeladen, der Sitzung beizuwohnen.

Öffentlicher Teil:

TOP 1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung

 

TOP 3 Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2022

 

TOP 4 Aktuelle Viertelstunde / Anfragen aus der Bürgerschaft an den Stadtrat

 

TOP 5 Blackout-Vorsorge, Aufhebung eines Sperrvermerkes;

 

TOP 6 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 176 „Gewerbepark

Geiselbullach, Teil III“, hier: Einleitungsbeschluss und Billigung Vorentwurf

 

TOP 7 9. Änd. Flächennutzungsplan für den Bereich einer Wellness-Einrichtung im Gewerbepark Geiselbullach, hier: Einleitungsbeschluss und Billigung Vorentwurf

 

TOP 8 2. Änd. Bebaungsplan Nr. 141 „Gewerbegebiet West-Geiselbullach Neu-Esting“, hier: Einleitungsbeschluss

 

TOP 9 12. Änd. B-Plan Nr. 76 „Hauptstraße II“, hier: Abwägung der eingegangenen

Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

 

TOP 10 Antrag auf überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 29020.93560-UK 3 Sonst. Schulvermögen; Digitalisierung Amperschule

 

TOP 11 Antrag auf überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle 75010.93510 Allg. Bestattungswesen; Erwerb von bewegl. Sachen d. Anlagevermögens

 

TOP 12 Überplanmäßige Ausgaben für die Zuführung an die Sonderrücklage Wohnungen

 

TOP 13 Auftragsvergaben

 

TOP 14 Bekanntgaben

 

TOP 15 Anfragen

 

 

Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

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