Kommentar: „Grüne Stadträtin stiftet Verwirrung zu Olchinger Kita-Gebühren“
Es wäre langsam an der Zeit, auf „nichtöffentliche Sitzungen“ von Stadt- und Gemeinderäten grundsätzlich zu verzichten.
Es werden schließlich immer Themen besprochen, die früher oder später die Bürger angehen und ja auch von deren Steuern bezahlt werden.
Mehr Transparenz könnte auch zu mehr Vertrauen in die Politik führen, was ja wohl in unser aller Interesse wäre, oder nicht?
Gisela Grätz
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Zur Forderung von Frau Grätz, auf nichtöffentliche Sitzungen der Stadtratsgremien „grundsätzlich zu verzichten“:
In dieser Frage hat Frau Grätz sicherlich zum Teil recht! Ich meine aber, dass beispielsweise der Personalausschuss auch weiterhin nicht-öffentlich tagen sollte, weil Personalangelegenheiten wie Bewerbungen, Gründe für Ruhestandsversetzungen o.ä. in der Öffentlichkeit nichts zu suchen haben.
Gleiches gilt für den Rechnungsprüfungsausschuss oder für Vertragsangelegenheiten, die auch Dritte betreffen.
Karl Haschke
SPD-Stadtrat, Personalreferent
So hatte ich das auch gemeint. Das Wort „grundsätzlich“ verwende ich im juristischen Sinne, also „im Normalfall sollte eine Sitzung öffentlich sein, Ausnahmen sind möglich“.
Bei geplanten Gebührenerhöhungen stellt sich allerdings die Frage nach dem Sinn einer nichtöffentlichen Sitzung, da das Ergebnis der Sitzung ohnehin den Bürgern irgendwann mitgeteilt werden muss, es verschiebt sich lediglich der Zeitpunkt.