„Kommunalpolitik ist die konkrete demokratische Politik in Deutschland“
Olching, 9. März 2020. Mit der akademischen Viertelstunde im Rücken wurde der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN von knapp 200 Besucherinnen und Besuchern im voll besetzten Olchinger KOM mit tosendem Applaus empfangen. Der Ortsverband der Olchinger Grünen hatte seinen Lieblingsgast am 6. März 2020, gut eine Woche vor der bayerischen Kommunalwahl, eingeladen. Und Robert Habeck hatte die Einladung angenommen.
Gelungene Veranstaltung: Robert Habeck (Mitte) mit Bürgermeisterkandidat Michael Maier (links) und Landratskandidat Jan Halbauer (rechts) am 6. März 2020 im Olchinger KOM
Doch zu Beginn begrüßte Michael Maier, Bürgermeisterkandidat der Grünen für Olching, die Gäste und Landratskandidat Jan Halbauer begeisterte mit einer leidenschaftlichen Vorrede. „Nach diesem Feuerwerk an Ideen und Energie“ wisse er gar nicht was er noch sagen solle, begann der Bundesvorsitzende seinen Vortrag. Obwohl Habecks Bühne in Berlin liege, sei für ihn die Kommunalpolitik keine kleine Wahl: „Die Kommunalpolitik ist die konkrete demokratische Politik in Deutschland. Hier wird umgesetzt, was in Berlin beschlossen wurde.“ Gerade in Bayern verspürte er schon bei den Landtagswahlen 2018, dass die Ausbreitung des Populismus gestoppt sei, sich Wertebewusstsein und Weltoffenheit nicht mehr ausschließen müssten. Habeck erhoffe sich für die Kommunalwahl am 15. März, dass die Grünen den Menschen die Notwendigkeit von Veränderungen verdeutlicht hätten, denn Veränderungen seien „die Herausforderung unserer Zeit.“
Konkret machte der Berufspolitiker den Einfluss der Kommunalpolitik an drei Punkten fest: der Verkehrspolitik, dem Klimaschutz und der Schaffung von öffentlichen Räumen für die Gesellschaft. Öffentliche Räume stünden als Gegenmaßnahme zu der zunehmenden Isolation der Menschen. Durch Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs könne die Kommunalpolitik die Kluft zwischen Stadt und Land überwinden. Und der Klimaschutz werde in den Kommunen mehr und mehr vorgelebt: zum Beispiel durch Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden. Wir müssen uns klar machen, dass man die Erderwärmung nicht stoppen könne, aber dass wir alles tun müssen, um sie zu verlangsamen, „so dass wir uns friedlich anpassen können.“ Die damit verbundenen Veränderungen machen den Menschen Angst und manche versuchten, sich an populistischem Gedankengut festzuklammern. Diese Angst müsse man ihnen nehmen. „Früher war nicht alles besser“, so Habeck. Er könne den Menschen nichts versprechen, „aber ohne was zu ändern, verbessert sich auch nichts“, schloss Robert Habeck seinen Vortrag, der von den Gästen mit lang anhaltendem Beifall bedacht wurde.
