das ist der schwache Trost, den unsere SPD in Olching und im Brucker Land nach der Europa-Wahl hat. In allen großen Kommunen (Olching +0,8 %) unseres Landkreises konnten wir zulegen. Im Vergleich zur letzten Europawahl schreibt unsere SPD in Bayern (-0,4 %) und Deutschland (-1,8 %) aber bereits Verluste. Und dabei war das Ergebnis von 2019 schon ziemlich deprimierend.
Im Vergleich zur letzten bundesweiten Wahl, der Bundestagswahl 2021, war die Europawahl 2024 jedoch ein einziges Desaster für unsere SPD und die Berliner Ampel insgesamt. Unser Stimmenanteil hat sich gegenüber 2021 fast halbiert; wir verloren nach allen Richtungen und besonders stark ins Lager der Nichtwähler, was sich auf Dauer zu einem schwerwiegenden Demokratieproblem auswachsen könnte.
Das ist nach unserer Überzeugung das zählbare Ergebnis einer mittlerweile allgemeinen Unzufriedenheit in der Gesellschaft und einer insgesamt stark aufgeheizten, sich in Teilen radikalisierenden Stimmung im Land. Für unsere SPD folgt daraus: Nach den massiven Stimmenverlusten unserer Partei kann und wird es kein „Einfach-weiter-so“ geben, kein „Augen-zu-und-durch“. Die Europawahl muss für uns endlich Anlass und Einstieg sein, unsere Erfolge in vielen Bereichen der Politik, z.B. Soziales, Krisenbewältigung, Innovation selbstbewusst in den Vordergrund zu rücken und nicht weiter still und leise in verstaubten Amtsstuben abzuhaken. Und es muss Schluss sein mit dem schüchternen „darf-ich-vielleicht-auch-was-sagen“!
Wir wollen ordentliche Renten und gute Löhne für gute Arbeit, wir wollen bezahlbare Mieten, soziale Sicherheit und gute Nachbarschaft. Und wir wollen Mehrheiten für unsere politischen Ziele. Dafür müssen wir offensiv werben und versuchen, die Menschen mitzunehmen, die Menschen, die jeden Tag aufstehen, zur Arbeit gehen und in unserem Land den Laden am Laufen halten! Das Ergebnis gegen den Trend im Landkreis und in Olching zeigt, dass wir hier vor Ort verlässliche Arbeit machen, die von den Menschen auch anerkannt wird. Auf Bundesebene wird es nun wichtig sein, das Erreichte besser an die Menschen zu bringen und in schwierigen Zeiten Mut zu geben durch verantwortliche Politik ohne dauernde öffentliche Koalitionsdiskussionen.
Für den Vorstand und
die Stadtratsfraktion
der Olchinger SPD
Karl Haschke
SPD-Stadtrat
