Zu den Artikeln „Stadtentwicklung schreitet voran“ in Sonderinformation der Stadt Olching (FFB Tagblatt vom 4. Mai 2016) und „Meilensteine und Zukunftsmusik“ (SZ vom 24. Juni 2016)
Leider wird wieder einmal deutlich, wie das Thema Bürgerbeteiligung in Olching behandelt wird. Die Meinung der Bürgerinnen und Bürger wird abgefragt, eingesammelt und abgelegt. Dies geschah mit der groß angelegten Zukunftskonferenz im Jahr 2010 und danach in großen Abständen mit immer kleiner werdenden Projekten wie der Paulusgrube und schließlich den Amperauen.
Selbst mit diesen Erfahrungen haben sich am 10.10.15 noch 20 Bürgerinnen und Bürger getroffen und Vorschläge erarbeitet, die Amperauen in der jetzigen Form zu erhalten. Dies in der Aussage zusammenzufassen, dass man mit der gegenwärtigen Situation zufrieden sei, muss jeden aktiven Bürger – vorsichtig gesagt – irritieren. Die einzelnen vorgeschlagen Projekte kann man auf der Homepage der Stadt einsehen. Nun werden sie scheinbar wieder in die Schublade gelegt oder auf Grund von Zuständigkeitsfragen als nicht umsetzbar verworfen, wie die Diskussionen um sichere, befestigte Wege entlang der Amper zeigten.
Die Motivation sich als interessierter Bürger zu beteiligen sinkt mit jeder dieser Erfahrungen, die Frustration steigt. Aktiv gelebte Bürgerbeteiligung der Stadt sollte den Bürgerinnen und Bürgern sichtbar machen, welche Projekte gerade in Planung sind, wo Bürgerbeteiligung berücksichtigt werden soll und wie die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in die weitere Umsetzung eingehen. In anderen Städten ist dies in vielfältiger Weise schon länger üblich, hier wird aktiv auf die Bürger zugegangen.
Ein Antrag des Stadtrats Andreas Teichmann als Stadt aktiver zu werden wurde im Hauptausschuss nach kurzer Debatte von Verwaltung, SPD und CSU abgelehnt. Man widmete sich dann ausgiebiger den Fragen, ob Hunde durch den Friedhof laufen dürfen und ob die Reparatur der Kirchturmuhr als kommunale Aufgabe der Zeitanzeige mitfinanziert werden soll.
Dabei gäbe es so viele Themen, wie die Gestaltung der Hauptstraße, Planungen zu Wohn- und Gewerbeflächen, der lokale Verkehrsfluss in den Ortsteilen, die Integration von anerkannten Asylbewerbern oder bezahlbarer Wohnraum. Jedes dieser Themen wird den einzelnen Olchinger Bürger betreffen, wenn nicht vor der eigenen Haustür, dann zumindest als mitfinanzierender Steuerzahler.
Eine durch die Stadt aktiver betriebene Bürgerinformation zu aktuellen Projekten und daraus systematisch abgeleitete Bürgerbeteiligung würde die Glaubwürdigkeit einer gewollten Bürgerbeteiligung wirkungsvoll erhöhen.
Harald Rohne
Thementisch Bürgerbeteiligung aus der Zukunftskonferenz 2010
Mittlerweile FDP Ortsverband Olching
