6. Stadtmeisterschaften 2018 beim Minigolf Sport Klub Olching. (NV)

Auch dieses Jahr war es wieder soweit, um den Olchinger Stadtmeister im Rahmen des bundesweiten Breitensports im Minigolf zu finden.

Trotz angekündigtem schönen Wetter mit ausgiebigen Sonnenschein fanden sich leider nur eine überschaubare Anzahl von wagemutigen Hobbyminigolfern, die keine aktiven Mitglieder in einem Minigolfklub sind, auf dem Gelände des Minigolf Sport Verein Olching e.V. an der Feursstraße ein.

Mit Alfredo Saldano und Nich Kaisaeng aus Argentinien wurden die Stadt-meisterschaften sogar international.  Wegen der Chancengleichheit erhielt jeder Spieler einen „Häuslschläger“ und einen „Häuslball“. Gespielt wurde zuerst auf der Betonbahn, die mit sehr viel Spaß absolviert wurde. Durch die Mischung der Teilnehmer wurden auch neue Bekanntschaften geknüpft.

Weiter ging es auf der „Eternit“-Bahn, wo dann doch mehr Asse fielen als auf der Betonbahn, was sich natürlich auch auf die gute Stimmung auswirkte.

3. Platz Basti Rackles

2. Platz Michael Klärner

‚1. Platz Christian Schultes

Team Alpha v.l.n.r. Antonio Alta Villa Tobi Feulner Basti Rackles

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Alles in Allem hatten die Teilnehmer sehr viel Spaß und freuen sich auf das nächste Jahr in der Hoffung, dass sich doch mehr Teilnehmer einfinden werden. Und wieder ein großes Lob an den Olchinger Billardklub, von dem als einziger Verein von Olching 2 Mitglieder an der Veranstaltung teilnahmen.

 

 

Veröffentlicht unter Sport, Vereine | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Sitzung des Bauausschusses

Am Dienstag, 10.07.2018, um 18:30 Uhr findet im

Sitzungssaal eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bauausschusses statt.

 

Öffentlicher Teil:
TOP 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Bekanntmachung sowie der Beschlussfähigkeit
TOP 2
Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung
TOP 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.2018
TOP 4
Beratung von Anträgen auf Vorbescheid und Bauvoranfragen
TOP 4.1
Neubau zweier Wohnhäuser mit 14 Wohneinheiten, 18 TG- und 6 oberirdischen Stellplätzen
TOP 4.2
Neubau eines Einfamilienhauses Fl.-Nr. 901, Gemarkung Olching, Nöscherstr. 22
TOP 4.3
Errichtung eines Fertigungsgebäudes C2 und eines Parkhauses C3, Fl. Nrn. 566/3, 566/4 Gemarkung Olching, Johann-G.-Gutenberg-Straße 7 + 9
TOP 4.4
Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Fl. Nrn. 991/2 u. 991/9 Gemarkung Olching, Max-Reger-Straße 13 + 15
TOP 4.5
Neubau eines Mehrfamilienhauses; hier: Antrag auf Ausnahme von der Garagen- und Stellplatzsatzung, Fl. Nr. 1682 Gemarkung Olching, Gartenstr. 12
TOP 5
Erweiterung und Teilmodernisierung der Grundschule Graßlfing; Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung, Projektbeschluss

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ebenfalls der Bildungs- und Sozialausschuss geladen.
TOP 6
Abwägungsbeschluss gem. § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beethovenstraße
TOP 7
Rechenschaftsberichte der Referenten; hier: Referentin für Bauhof, Spielplätze, Grünanlagen und Friedhöfe
TOP 8
Auftragsvergaben
TOP 9
Bekanntgaben
TOP 10
Anfragen
Im Anschluss findet eine nicht öffentliche Sitzung statt.

Veröffentlicht unter Rathaus | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Das Schwaigfeld feiert wieder

Auch dieses Jahr lädt die Bürgervereinigung Schwaigfeld am 13. Juli ab 18.30 Uhr mit dem Schwaigfeldlauf und am 14. Juli ab 15.00 Uhr mit dem Schwaigfeldfest wieder zum großen Nachbarschaftstreffen am Grünanger hinter dem Schwaigfeld-Center in Olching ein. Der Lauf am Freitag findet dieses Jahr bereits zum dritten Mal statt. Es wird wieder drei verschiedene Routen komplett autofrei, quer durch den Grünanger und passend für jede Altersklasse geben. Die Anmeldung ist unter www.schwaigfeld.eu/lauf möglich. Die Siegerehrung findet wie immer am Samstag beim Schwaigfeldfest statt.

Das Fest steht passend zum 40-jährigen Jubiläum der Gebietsreform unter dem Motto „Wie schön ist Olching!?“. Die Besucher werden mit auf eine kulinarische Genussreise durch Olching genommen, können ihre Lieblingsorte in Olching mit anderen teilen und Olching auf einer Leinwand künstlerisch gestalten. Dazu kommt das alljährliche umfangreiche Kinderprogramm. Die Stadtwerke Olching bauen ihre beliebte Kettcarstrecke auf, die Wasserwacht schippert mit der Seilfähre über den Teich und traditionell dreht die Schwaigfeld-Dampfbahn wieder ihre Runden. Auch die Feuerwehr Geiselbullach sowie Kinderschminken und verschiedene Kinderspiele sind am Start. Außerdem werden viele kulinarische Köstlichkeiten von Burgern und Steckerlfisch bis hin zu Kuchen, Crepes und Eis angeboten. Dieses Jahr ist sogar der Foodtruck „Caribbean Sunrise“ da und verwöhnt die Besucher. Auf der Bühne stimmt die Musikschule 3Klang den Nachmittag ein bevor die Münchner Band „Peace Rebel Radio“ die Besucher quer durch Folk, Rock und Blues führt. Bis zum großen Feuerwerk geben „Die Performer“ dann wieder richtig Vollgas. Der Eintritt ist dank dem Sponsoring der Stadtwerke Olching und dem Gemeinsamen Kommunalunternehmen für Abfallwirtschaft (GfA) sowie weiteren Sponsoren frei.

Veröffentlicht unter Veranstaltungen, Vereine | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Sprechstunde Grünen Fraktion

Einladung der GRÜNEN-Fraktion zur Sprechstunde mit Ingrid Jaschke, Fraktionsvorsitzende, Jugendreferentin:

Donnerstag, 05.07.2018, 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus (Rebhuhnstr. 18), Zimmer 240 (2. Stock). Kontaktaufnahme während der Sprechstunde ist gerne auch telefonisch unter (08142) 4667171 oder 0176 64224954 möglich. Wir kommen gerne ins Gespräch mit Ihnen.

Dr. Ingrid Jaschke

Fraktionsvorsitzende

B 90/DIE GRÜNEN

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Blumenpracht im Kreisverkehr

Ein Eldorado für Bienen, Hummeln und Insekten!

Seit drei Jahren ist Hagn-Kreisverkehrs in Esting bepflanzt. Viele Autofahrer freuen sich über das wunderschönes Lavendelmeer. Noch begeisterter sind dort aber die Bienen, Hummeln und andere Insekten. Sie werden davon magisch angezogen.

Vor vier Jahren hat die CSU-Fraktion im Olchinger Stadtrat beantragt den Kreisverkehr zu bepflanzen. An Straßenständen sprachen viele Bürgern die Stadträte auf den lieblos gestalteten Kreisverkehr am Ortseingang an. Die 2. Bürgermeisterin Maria Hartl meint dazu: „Wir wollten zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen sollte der Kreisverkehr schön gestaltet werden. Zum anderen wollten wir, dass etwas gegen das Insektensterben unternommen wird. Dies ist hier hervorragend gelungen. Unser Dank gilt den Mitarbeitern des Bauhofs für die tolle Pflege des Kreisverkehrs.”

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Zugspitzfahrt von „Älter werden …“ am 27. 6. 2018

Hoch hinauf

…ging es beim ersten Bus-Ausflug, den der Verein Älter werden in Olching für Mitglieder und Freunde organisiert und dazu für den 27. Juni eingeladen hatte. Mit der neuen Zugspitz-Seilbahn wurden 56 unternehmungslustige Seniorinnen und Senioren in weniger als zehn Minuten von 900 Höhenmeter in Grainau auf fast 3.000 Meter zum Zugspitz-Platt befördert. Dort nahm man ein gemeinsames Mittagessen im neuen Panorama-Restaurant „2962“ ein, das am 1. Juli 2018 erst eröffnet wurde. Im Wechsel zwischen Nebelschwaden und strahlendem Sonnenschein genoss man das grandiose Panorama. Zehn fitte und mutige „Bergfexen“ aus der Gruppe ließen es sich nicht nehmen auch bis zum golden schimmernden Gipfelkreuz zu klettern, für die meisten eine „Erstbesteigung“!  Ein paar Regentropfen am Nachmittag trübten die Talfahrt mit Seilbahn oder Zahnradbahn nicht, eher die Berichterstattung im Radio vom Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Südkorea auf dem Heimweg.  Alle waren begeistert über die gelungene Premiere und dem Erlebnis sich persönlich mit und ohne Rolli oder Rollstuhl über „Älter werden in Olching e.V.“ und der tatkräftigen Unterstützung durch die Sozialpädagoginnen des Sozialzentrums von Deutschlands höchsten Berg einen Eindruck zu verschaffen.

Veröffentlicht unter Vereine | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Antrag der FWO-Stadtratsfraktion auf Förderung der Elektromobilität

Antrag auf Förderung der Elektromobilität

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens der FWO-Stadtratsfraktion bitte ich Sie, den nachstehenden Antrag in den zuständigen Gremien behandeln zu lassen.

Der Stadtrat möge beschließen:

„Die Stadt Olching erlässt Richtlinien zur Förderung der Elektromobilität. Gegenstand der Richtlinien soll u.a. die Bezuschussung der Anschaffung von Pedelecs, Lastenpedelecs, E-Bikes, Lastenfahrräder, Elektro-Kleinkrafträder durch Gewerbetreibende, Selbständige, gemeinnützige Organisationen, je mit Sitz in Olching, aber auch Privathaushalte sein.

Begründung:

Die Lebensqualität in der Stadt Olching wird durch den motorisierten Straßenverkehr zunehmend beeinträchtigt. Die verschiedenen örtlichen als auch überörtlichen Verkehrsuntersuchungen haben ergeben, dass die meisten KFZ-Bewegungen auf Kurzstrecken bis zu 12 km erfolgen. Solche Strecken können auch und umweltfreundlicher sowie gesundheitsfördernd mit Fahrrädern bewerkstelligt werden. Durch ein  solches Förderprogramm kann dazu beigetragen werden, Fahrten mit PKW und Kleintransportern auf kürzeren Strecken zu vermeiden.

Olching hat beschlossen, im Stadtgebiet zusammen mit den Stadtwerken Ladestationen für Elektrofahrzeuge einzurichten. Das beantragte Förderprogramm, das im Haushalt 2019 beschlossen werden könnte, kann diesen Ansatz zur Elektromobilität nachhaltig weiter entwickeln. Die Städte München, Dachau und die Gemeinde Gauting haben solche Förderrichtlinien auf den Wege gebracht. Dort findet eine prozentuale Bezuschussung des Kaufpreises, begrenzt durch einen Festbetrag statt.

 

Mit freundlichen Grüßen
Ewald Zachmann
Fraktionsvorsitzender der FWO-Stadtratsfraktion

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

CSU Bürgersprechstunde

Einladung zur Bürgersprechstunde in Olching
mit Stadtrat Helmut Dellinger
am Donnerstag, den 05.07.2018
Bitte kommen Sie von 17.00 – 18.00 Uhr ins Rathaus Olching, CSU-Fraktionszimmer
Nr. U05 im Untergeschoß, Telefon 08142-200199.
Die CSU freut sich auf Ihre Anregungen und kommt gerne mit Ihnen ins Gespräch.

Maximilian Gigl
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Fraktionsgeschäftsführer

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

MoNaKi – MontagNachmittagKino – Verein „Älter werden in Olching e.V.“ – im Sozialzentrum Olching

  • Sozialzentrum und Verein „Älter werden in Olching e.V.“
    Montag 09.07.2018 | 16 Uhr
  • MoNaKiKostenloser Kinofilm
  • im Sozialzentrum Olching
  • Feursstrasse 50
  • Ab 15:00 Uhr: 1Tasse Kaffee und 1 Stück Kuchen für 2,00 €
  • Info: www.aelter-werden-in-olching.de

Eine echte Erfolgsgeschichte ist der monatlich stattfindende MoNaKi-Filmnachmittag im „Haus der Begegnung“ in Olching geworden. Am 9. Juli sind es genau zwei Jahre seit dem Start! Seit damals gibt es viele „ziemlich beste Freunde“(nomen est omen) dieser Veranstaltung, so dass am 9. Juli 2018 der/die 1.000sten Besucher/in begrüßt werden kann.  Die Filme sind aus der Auswahl der Landesmediendienste Bayern e.V. und werden über diese bezogen. Vor jedem Film kann man sich für 2 € jeweils mit einer Tasse Kaffee/Tee und Kuchen stärken, abgestimmt auf das Thema und mit Liebe gebacken von den Küchenfeen im Sozialzentrum. Damit ist dieses Angebot zu einem beliebten sozialen Treffpunkt geworden und mit einem Durchschnitt von 45 Zuschauern pro Film eine echte Chance zum Nulltarif hochwertige Kinofilme auch in Olching zu genießen.

Beim nächsten Filmnachmittag am 9. Juli um 16 Uhr präsentiert Älter werden in Olching e.V. in Zusammenarbeit mit dem Sozialzentrum, Feursstraße 50, einen bekannten Film, die romantische Liebesgeschichte zwischen einem Studenten und der Tochter eines Stationsvorsteher in der ungarischen Puszta. Eintritt frei!

Veröffentlicht unter Vereine | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

CSU Olching Stammtisch

Am Mittwoch den 4. Juli 2018 findet um 19.30 Uhr in der Sportgaststätte Geiselbullach, in der Schulstraße 12 ein Politischer Stammtisch der CSU Olching statt. Der Stammtisch steht unter dem Motto „Grünanger – Missstände im Park”. Alle Fragen und Anregungen können im Rahmen dieses Stammtisches besprochen werden.

In letzter zeit häufen sich Beschwerden über den Grünanger. Einige Bewohner des Schweigfeldes fühlen sich, wegen der Lautstärke der Besucher dort belästigt. Die CSU Olching will sich den Fragen dazu stellen. Sie hofft auf einen regen Meinungsaustausch. Stadträte werden sich der Diskussion stellen.

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

„Olchinger Kids 3-6: Ohren gespitzt!“

Am Mittwoch, den 18. Juli, zwischen 15:15 Uhr und ca. 16:15 Uhr sind alle Kinder zwischen 3 und 6 Jahren zu einer weiteren Ausgabe von „Olchinger Kids: Ohren gespitzt!“ sehr herzlich in den Lesesaal der Bücherei Olching (Schwojerstr. 31) eingeladen.

Beim Bilderbuchkino mit Diana Kapp werden „Zwei für mich, einer für dich“ von Jörg Mühle und „Lieselotte will nicht baden“ von Alexander Steffensmeier gezeigt. Anschließend wird gemeinsam gebastelt.

Der Eintritt für die Veranstaltungen ist frei. Unbedingt erforderlich ist jedoch eine Anmeldung (nur mit Büchereiausweis), da nur eine begrenzte Teilnehmerzahl möglich ist. Anmeldungen bitte ab Mittwoch, den 4. Juli 2018, bei der Stadtbücherei Olching, Schwojerstraße 31 (Telefon: 08142/18776; Mail: buecherei@olching.de).

Veröffentlicht unter Büchereien, Rathaus | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

5. Olchinger Radl-Rallye

Am 23. Juni 2018 veranstaltete der Verein Stadtmarketing Olching e. V in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverband Olching und der Werbegemeinschaft OLCHINGplus die 5. Olchinger Radl-Rallye mit dem Thema „Stadt, Land, Fluss“. 120 Teilnehmer haben dabei auf einer Strecke von 18 km an 38 Stationen quer durch Olching ihr Wissen rund um die Natur getestet. Darüber hinaus war das Glück und das Geschick gefragt, denn an mehreren Stationen mussten auch verschiedene Aufgaben, wie zum Beispiel ein Fahrrad-Parcour durch eine Produktionshalle bewältigt, Zutaten mit verbundenen Augen erschmeckt, Erbsen mit schwerem Gerät erschlagen, Reifen umgeschubst und eine Tonleiter gespielt werden. Am Ziel gab es für jeden Teilnehmer als Erinnerung eine Medaille. Die Zeit bis zur Preisverleihung überbrückte der Zauberer Marc Flemmings und verblüffte alle mit seinen Tricks. Als Hauptpreis für die Kinder sponserte das 5005 Bowling ein VIP-Kindergeburtstag, der Hauptpreis für die Erwachsenen kam von der Firma Ampertec- ein Drucker im Wert von € 250,00. Aber auch die restlichen Teilnehmer gingen nicht leer aus. Dank unserer Olchinger Betriebe, die wie jedes Jahr sehr großzügig unserer Veranstaltung unterstützen, konnten wir jeden Teilnehmer mit einem Gewinn nach Hause schicken. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an alle Sponsoren und teilnehmenden Betriebe. Ohne Ihre Unterstützung wäre so eine Veranstaltung nicht möglich.

Veröffentlicht unter Gewerbe | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

CSU: zusätzliche Müllcontainer/Müllkörbe beim nächsten Volksfest

Antrag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir beantragen, der Stadtrat möge beschließen:
Der Erste Bürgermeister wird aufgefordert, beim nächsten Olching Volksfest durch zusätzliche Müllcontainer/Müllkörbe oder durch zusätzliche Leerungen der vorhandenen Müllcontainer/Müllkörbe sicherstellen zu lassen, dass nicht mehr so viel Abfall rund um das Olchinger Volksfest den guten Eindruck von der Stadt und die Stimmung der Besucher trübt.
Begründung:
Das Olchinger Volksfest ist ein Höhepunkt im Stadtleben. Ein ordentliches Umfeld fördert die Festfreude und das Image der Stadt. Es ist effizientes Stadtmarketing.
Beim diesjährigen Volksfest waren innerhalb des Volksfestplatzes hinreichend Mülltonnen aufgestellt, im Vorfeld des Eingangsbereiches nicht. Auf dem Volksfestplatz sind die Schausteller verantwortlich, im Vorfeld die Stadtverwaltung. Dieser Verantwortung soll die Stadt nächsten Jahr verstärkt nachkommen.
gez.
Josef Neumaier, Maria Hartl
Stadtrat Stadträtin, 2. Bürgermeisterin

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

CSU: Antrag zur umweltschützenden Energienutzung

An den
Ersten Bürgermeister der Stadt Olching oder Vertreter im Amt
Antrag zur umweltschützenden Energienutzung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir beantragen, der Stadtrat möge beschließen:
1. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, den Geschäftsführer der GfA Dr. König zu bitten, den Stadtrat über die derzeitige Nutzung der bei der Müllverbrennung anfallenden Energie und über die Möglichkeiten einer weiteren Nutzung zu informieren.
2. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, über Dr. König dem Stadtrat eine Besichtigung von Anlagen zu ermöglichen, die anderweitig nicht genutzte Wärme zur Erzeugung von landwirtschaftlichen Produkten verwenden.
3. Der erste Bürgermeister wird beauftragt, nach Erledigung der Punkte zu Nummer 1 und 2 eine Vorlage erarbeiten zu lassen, die die ortsplanerischen Voraussetzungen aufzeigt, unter denen die nicht genutzte Restwärme der GfA ökonomisch und ökologisch besser, insbesondere zur landwirtschaftlichen Produktion, genutzt werden kann.

Begründung:
Zu 1. Umweltschutz und langfristige Versorgungssicherheit gebieten, mit Energie sorgsam umzugehen. Die Müllverbrennung der GfA erzeugt Energie. Davon werden knapp 60.000 MWh verstromt, ca. 55.000 MWh gehen in die Fernwärme. Aber über 230.000 MWh Niedrigtemperaturenergie verpuffen (Stand 2016). Sie könnten genutzt werden. Eine solche weitere Nutzung brächte der GfA zusätzliche Einnahmen und damit den Bürgern geringere Müllgebühren.
Es ist sachdienlich, wenn ein Experte dem Stadtrat die Möglichkeiten und Konsequenzen dieser Nutzung erläutert.
Der Zeitpunkt ist auch richtig. Mit der jüngst erfolgten Aufhebung der Veränderungssperre in der Nähe der GFA ist ein Hindernis für die Nutzung entfallen. Für Windräder gibt es andere und geeignetere Standorte, nicht aber für die Nutzung der GFA-Restwärme.
Zu 2. Es gibt viele Möglichkeiten, die Restwärme zu nutzen. Eine davon sind Gewächshäuser, in denen Gemüse, Kräuter, Obst oder Fische gezüchtet werden. Diese Lebensmittel bräuchten dann nicht mehr Tausende von Lkw-Kilometern aus spanischen oder holländischen Gewächshäusern herantransportiert werden.
Es ist sachdienlich, wenn sich der Stadtrat über verschiedene Möglichkeiten informiert.
Zu 3. Es ist nicht Sache des Stadtrates, solche Anlagen selbst zu bauen oder zu betreiben. Es bedarf allerdings nach der Vorgeschichte einer grundsätzlichen Zustimmung des Stadtrats und seiner Bereitschaft, allfällige Detailfragen im Rahmen der Bauleitplanung abzuwägen und eine im Rahmen der landwirtschaftlichen Privilegierung baurechtlich zulässige Nutzung zu ermöglichen.
gez.
Martina Drechsler,  Maximilian Gigl
Stadträte

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

CSU: Antrag zum Management der städtischen Wohnungen

An den
Ersten Bürgermeister der Stadt Olching oder Vertreter im Amt
Antrag zum Management der städtischen Wohnungen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir beantragen, der Stadtrat möge beschließen:
Der erste Bürgermeister wird beauftragt, beim Management der städtischen Wohnungen unter anderem die folgenden Grundsätze zu beachten:
1. Die Stadt Olching erhöht schrittweise(!) und im Rahmen des gesetzlich Zulässigen die Mieten aller städtischen, auch der Sozial-Wohnungen im Rahmen derer spezieller Regelungen auf die ortsübliche Markt- bzw. zulässige Sozial-Miete, natürlich unter Berücksichtigung des jeweiligen Erhaltungszustandes.
2. Die Stadt bietet jedem Mieter an, nachzuweisen, dass er die Voraussetzungen für eine Subjekt-Förderung nach dem bayerischen Wohnraumförderungsrecht erfüllt. In Höhe des (fiktiven) Förderbetrages reduziert die Stadt die Vertrags-Miete.
Wie bei den staatlichen Förderprogrammen weist der Mieter, z. B. alle zwei Jahre, seine Berechtigung für einen Miet-Nachlass nach.
3. Die Stadt beschließt für die Vergabe städtischer Wohnungen an städtische Bedienstete Regeln, die sich an den Grundsätzen für bayerische Staatsbediensteten-Wohnungen orientieren. Dabei ist zu prüfen, inwieweit haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter von gemeinnützigen Organisationen, die wir in Olching besonders brauchen, einbezogen werden können.

Begründung:
1. Die Mieten im Großraum München sind im großen Ganzen das marktwirtschaftlich richtige Ergebnis einer Knappheit angesichts rapide steigender Nachfrage. Letztere ist die Kehrseite des Erfolges unserer Region, aber auch die Folge massiver Einwanderung. Alle Versuche, durch groß angelegten kommunalen Wohnungsbau das allgemeine Mietniveau zu senken, sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein; sie führen zudem zu noch mehr Zuzug. Für die vielen Haushalte, die die Markt-Mieten nicht mehr bezahlen können, muss ein besonderer Sektor innerhalb des allgemeinen Wohnungsmarktes gesichert werden, durch Neubau einerseits und durch eine neue Politik für die Bestandswohnungen andererseits.
2. Olching hat ca. 230 kommunale Mietwohnungen. Sie dienen der
– Bereitstellung von Wohnungen für Haushalte, die sich am freien Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können,
– in begrenztem Umfang auch der Bereitstellung von Wohnungen für Bedienstete, an deren Gewinnung ein besonderes öffentliches Interesse besteht, und nicht zuletzt der
– Erzielung angemessener Renditen. Aus diesen sind der Unterhalt und der Neubau städtische Wohnungen zu finanzieren. Auf das Ziel angemessener Renditen darf – auch im Interesse aller Steuerzahler – nur dann und nur insoweit verzichtet werden, wie die ersten beiden Ziele angestrebt und auch erreicht werden.
3. Derzeit erzielt die Stadt für ihre Wohnungen nur eine Rendite von ca. 0,4 Prozent. Die Mieten liegen nach den Angaben der Stadtverwaltung deutlich unter den Vergleichsmieten. Gleichzeitig kann die Verwaltung nicht angeben, wie viele städtische Mieter sich am freien Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen könnten. Die Fehlbelegung dürfte daher hoch sein.
Fehlbelegungen begünstigen die Falschen. Sie entziehen der Stadt die Mittel, um ihre Wohnungen angemessen in Stand halten und neue Wohnungen bauen zu können. Alle bisherigen Versuche, Fehlbelegungen zu verhindern, sind gescheitert. Es ist rechtlich nicht möglich, von den Mietern Einkommensnachweise zu verlangen und selbst wenn, wäre es nicht zulässig, von Fehlbelegern eine höhere Miete zu verlangen.
4. Deshalb müssen wir eine neue Politik für die Bestandswohnungen starten!
Für Neubauten gibt es staatliche Programme im Rahmen des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes. Viele von ihnen kombinieren Objektförderung (Subvention von Gebäuden) mit Subjektförderung (Subvention von Haushalten). Sie berücksichtigen, ähnlich wie das Wohngeld, die Preise und das Haushaltseinkommen. Allerdings gehen sie weiter als die Wohngeld-Förderung. Diese Prinzipien lassen sich auch für die kommunale Wohnungspolitik der Bestandswohnungen in Olching fruchtbar machen.

Die Stadt erhöht im zulässigen Maß die Mieten der städtischen Wohnungen auf die Vergleichsmiete. Gleichzeitig bietet die Stadt jedem Mieter an, nachzuweisen, dass er die subjektiven Voraussetzungen für eine öffentliche Förderung, z.B. nach dem Wohnraumförderungsgesetz, erfüllt. In Höhe des (fiktiven) Förderbetrages reduziert die Stadt die Vertrags-Miete, soweit nicht das Wohngeld greift.
Damit werden alle Mieter, die sich am freien Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können, aber auch nur diese, in den gleichen Genuss wie bei einer staatlichen Neu-Bau-Förderung kommen. Von den anderen erzielt die Stadt die ortsübliche Marktmiete und könnte so mehr in Erhalt und Neubau kommunaler Wohnungen investieren. Gleichzeitig gibt es einen stärkeren Anreiz, eine im Lauf der Zeit zu groß gewordene Wohnung gegen eine preiswertere zu tauschen.
5. Schon bisher werden günstige städtische Wohnungen an städtische Bedienstete vergeben, allerdings ohne feste Regeln. Es bietet sich daher an, die bereits bewährten und sozial gerechten Regelungen des Freistaates Bayern für Staatsbediensteten- Wohnungen sinngemäß auf die Vergabe der Wohnungen für städtische Bedienstete anzuwenden.
Wir brauchen aber nicht nur Erzieherinnen für die städtischen Kindergärten, sondern auch für die gemeinnützigen. Beide erfüllen den gleichen öffentlichen Auftrag im Interesse der Bürger. Außerdem brauchen wir Feuerwehrleute, die Olching bei Gefahren schützen. Deshalb sollen haupt- und ehrenamtlichen Mitglieder von gemeinnützigen Organisationen, die wir in Olching besonders brauchen, in die Regelungen einbezogen werden.
gez.
Andreas Hörl, Dr. Tomas Bauer
Stadträte

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar