Was ist los in Olching ?

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19.11.2017Schafkopfturnier Komitee Faschingszug Olching
15.09.2017Südtiroler Abend
16.09.2017ABGESAGT Herbstfest des Hauses der Begegnung
17.09.2017151. Matinee im KOM
17.09.2017Ausstellung der Kinder des Olchinger Ferienprogramms
18.09.2017Herbstverkauf für Kindersachen: Warenannahme
18.09.2017Rathauskasse öffnet erst um 10 Uhr
19.09.2017Herbstverkauf für Kindersachen
20.09.2017Herbstverkauf für Kindersachen: Abrechnung und Rückgabe
20.09.2017Politischer Stammtisch der CSU Olching
21.09.2017Vorlesenachmittag
21.09.2017CSU Bürgersprechstunde
23.09.2017CSU Informationsstand in der Hauptstraße mit Gerda Hasselfeldt und Katrin Staffler
26.09.2017Olchinger Kids 3-6: Ohren gespitzt!
17.10.2017Versteigerung von Fundrädern
11.11.2017Faschingsauftakt im KOM
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Politischer Stammtisch der CSU Olching und Informationsstand in der Hauptstraße mit Gerda Hasselfeldt und Katrin Staffler

Am Mittwoch dem 20. September 2017 findet um 19.30 Uhr im Kolpingheim, Olching, Wolfstraße 9 ein Politischer Stammtisch der CSU Olching statt. Das Thema ist:“Vier Jahre Bundestagsabgeordneter – Erfahrungen vom Newcomer“. Als Referent konnten wir den Bundestagsabgeordneten Tobias Zech gewinnen. Er ist Bezirksvorsitzender der CSU Oberbayern. Er kandidiert auf der Landesliste der CSU erneut für den Bundestag. Es soll vor allem darüber gesprochen werden, was ein Bundestagsabgeordneter so alles macht und was seinen Aufgaben sind.

Am Samstag den 23. September 2017 von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr veranstaltet die CSU Olching einen Informationsstand in der Hauptstraße. Von 9.45 Uhr bis 10.45 Uhr werden Gerda Hasselfeldt, MdB und die Bundestagskandidatin Katrin Staffler allen Bürgern Rede und Antwort stehen.
Veranstaltungsort: Olching Hauptstraße 18, vor dem Tchibo Laden

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Hotel Schiller informiert:

Hotel Schiller

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schiller´s Restaurant: Mittagskarte ab 18.09.2017 und Eventkarte ab dem 11.09.2017

 

 

 

 

 

 

Hotel Schiller

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Neue Tempo 30-Schilder vor Schulen und Kindertagesstätten

Pünktlich zum neuen Schul- bzw. Kindergartenjahr konnte nun uneingeschränkt auf allen Straßen vor Kinderhäusern und Schulen Tempo 30 ausgeschildert werden.

Die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h während der Betriebszeiten von 7 bis 17 Uhr war bereits in den meisten genannten Fällen auf Olchinger Flur Realität. Dank einer kürzlich erlassenen gesetzlichen Neuregelung konnten nun die übrig gebliebenen Bereiche problemlos nachgezogen werden. Seit Ende vergangener Woche stehen besagte Schilder nun auch in der Georgenstraße, Ludwigstraße, Wittelsbacherallee und Feursstraße. Somit profitieren jetzt ebenfalls das Kinderhaus Noahs Arche, Ludwigstraße, der Kindergarten Denk mit!, Wittelsbacherallee, sowie die Schulen und Kindergärten in der Georgenstraße von der gesetzlichen Regelung. Insbesondere in der Feursstraße (siehe Foto) legte man Wert auf die Geschwindigkeitsbegrenzung, da dort neben Kindern auch viele ältere Menschen sowie Kinder und Erwachsene mit Behinderungen aufgrund des Hauses der Begegnung unterwegs sind.

Bürgermeister Andreas Magg und Verkehrsreferent Hans Bieniek sind sich einig: „Die Verkehrssicherheit unser jüngsten, älteren oder beeinträchtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger ist uns ein wichtiges Anliegen. Mit dieser Maßnahme konnte das Gefährdungspotential an zentralen Punkten nun deutlich reduziert werden.“

 

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Rathauskasse öffnet am Montag erst um 10 Uhr

Aufgrund von technischen Umbaumaßnahmen öffnet die Kasse im Rathaus am Montag, den 18. September 2017, erst um 10 Uhr.

Die Verwaltung bittet um Verständnis.

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CSU Bürgersprechstunde

 Einladung zur Bürgersprechstunde in Olching mit Stadtrat und Volksfestreferent Andreas Hörl
am Donnerstag, den 21.09.2017

Bitte kommen Sie von 17.00 – 18.00 Uhr ins Rathaus Olching, CSU-Fraktionszimmer
Nr. U05 im Untergeschoß, Telefon 08142-200199.

Die CSU freut sich auf Ihre Anregungen und kommt gerne mit Ihnen ins Gespräch.

Maria Hartl
Fraktionsgeschäftsführerin

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Olchinger Minigolfer gewinnen 4 bayer. Titel

Die Bayerische Meisterschaft 2017 richtete der BGC Schweinfurt aufgrund des internationalen Terminkalenders zu recht ungewöhnlicher Zeit – nämlich erst Ende August anstatt während der Pfingstferien – dadurch nur für 70 Minigolfer aus, die sich jedoch bereits im vorangegangenen Jahr für diesen Wettkampf qualifizieren mussten. Es herrschte Kaiserwetter und das Turnier konnte mit allen 12 geplanten Runden, 6 über je 18 Bahnen Minigolf und 6 über 18 Bahnen Miniaturgolf zu regulären Bedingungen durchgeführt werden.

Der Olchinger Minigolfsportklub war diesmal nur mit 7 Teilnehmern vertreten, die aber dem Verein wieder alle Ehre einbrachten. Vier Meistertitel im Einzel und einer für die Jugendmannschaft wurden eingeheimst.

Bayrische Meisterin bei den Schülerinnen wurde die Olchingerin Chiana Saft mit 351 Schlag vor Elena Weber (418) aus Landshut, ihre Schwester Ellen Saft (374 Schlag) siegte bei den Juniorinnen vor Laura Scheder (409) vom MGV Ansbach.

Den dritten Meistertitel für Olching errang nach einem spannenden Wettkampf  bei den Schülern Tobias Schwarz, der sich mit ausgezeichneten 334 Schlag gegen Hannes Kandert (342) aus Ansbach durchsetzte.

Titel Nummer vier für Olching holte bei den Seniorinnen der Altersklasse 2 Edeltraud Zeller, die am Ende mit 396 Schlag vor Luise Wohlfahrt (405) vom MGC Löwenbrücke Würzburg und Hildegard Reinisch (426) vom BGC Neutraubling die Nase vorne hatte. Sonja Radocaj vom MSK Olching belegte Rang 5.

Die Vorjahresvizemeister,  die Olchinger Jugendmannschaft mit Tobias Schwarz, Ellen und Chiana Saft mussten dieses Jahr zwar ohne Ersatzspieler antreten,  schafften es aber dennoch  souverän, diesmal den Titel zu holen.

Eine hervorragende Leistung (341 Schlag) und Rang 5 bot bei den Senioren der AK 1 Christian Wamboldt, dem nur zwei Schlag zu einem Stockerlplatz fehlten. Es siegte Thomas Jansen vom MGC Ingolstadt mit 327 Schlag vor Hajo Lohbrandt (331) vom MGC Murnau   und  Robert Elst vom MGC Bamberg, der mit 340 Schlag um Platz drei gegen den viertplazierten Alexander Horbas vom MGC Ingolstadt ins Stechen musste und dieses gewann.

Nach zwei Wettkampftagen  am Cut vorbei schrammte der Senior der Altersklasse 2 und Chef der Bayrischen Minigolfer Gerd Zeller, der leider 20 Schlag zuviel für die Finalteilnahme auf dem Konto hatte und damit Rang 17 belegte.

Im nächsten Jahr kehrt man wieder zum gewohnten Terminkalender zurück, Gastgeber wird dann der MGC Bamberg sein.

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Ferienprogramm Olchinger Tanzfreunde

Auch 2017 beteiligten sich die Olchinger Tanzfreunde am Ferienprogramm der Stadt Olching. Dieses mal ging es zum Juniorcampus der BMW-Welt: Einmal Ingenieur sein! Bei „Mobilität gestalten“ drehte sich alles um den Autobau. Im Junior Campus Labor konnten die 23 jungen Forscher zunächst ihr Wissen zu den Themen Mobilität, Nachhaltigkeit und Globalität in einem spannenden Quiz auf die Probe stellen und danach ihre Kenntnisse an zehn interaktiven Stationen noch weiter vertiefen. Nach der Theorie und den spannenden Experimenten ging es in die Junior Campus Werkstatt. Hier bauten die Teilnehmer jeweils zu dritt ein eigenes Fahrzeug. Die Teams durchwanderten fünf Stationen und sammelten wichtige Informationen sowie Materialien, die sie zur Fahrzeugausstattung und Konstruktion benötigten. Zur Auswahl standen verschiedene Motoren und Designs, die passend zum Fahrzeugtypen ausgesucht werden mussten. Zum Schluss wurde das Auto am Werktisch gemeinsam gebaut. Als alle Anforderungen erfüllt waren und das Fahrzeug die Prüfung auf der Teststrecke bestanden hatte, bekam jedes Teammitglied ein Diplom verliehen.

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Sprechstunde mit Dr. Ingrid Jaschke

Einladung der GRÜNEN-Fraktion zur Sprechstunde mit Dr. Ingrid Jaschke, Fraktionsvorsitzende:

Donnerstag, 14.09.2017, 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus (Rebhuhnstr. 18), Zimmer 240 (2. Stock). Kontaktaufnahme während der Sprechstunde ist gerne auch telefonisch unter (08142) 4667171 oder 0176 64224954 möglich. Wir kommen gerne ins Gespräch mit Ihnen.

Dr. Ingrid Jaschke

Fraktionsvorsitzende

B 90/DIE GRÜNEN

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Top Angebote von Krämer Getränkemärkte ab 11.09.2017

Krämer Getränkemärkte

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Dr. Ingrid Jaschke: Stellungnahme zur Auseinandersetzung um WohnGUT-Olching e.V.

Dr. Ingrid Jaschke
Mitglied im Stadtrat Olching
Fraktionsvorsitzende B 90/DIE GRÜNEN

Zu den Vorwürfen angeblicher Bereicherung und gar versuchten Subventionsbetrugs gegen die Wohnbaugenossenschaft WohnGUT-Olching e.V und die darüber entbrannte öffentliche Auseinandersetzung nimmt Ingrid Jaschke, Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Stadtrat, wie folgt Stellung:

Die CSU-Fraktion – allen voran ihr Wortführer Dr. Tomas Bauer – setzt alles daran, ein zukunftsweisendes Wohnbauprojekt zu verhindern. Dabei kommt jedes Mittel gelegen: mit haltlosen Unterstellungen und Verleumdung von Mitgliedern der Genossenschaft sowie der Behauptung, alle anderen Fraktionen wären ohne Intervention seitens der CSU auf diese Machenschaften beinahe hereingefallen, soll der Eindruck erweckt werden, Sachverstand und verantwortungsvolles Handeln wären ein Alleinstellungsmerkmal der Olchinger CSU-Fraktion.

 

Erstaunen ließ bereits der Umstand, dass Dr. Bauer just kurz vor Abschluss der Planungsphase und Abstimmung der finanziellen Rahmenbedingungen einfiel, dass es seit Anfang 2016 für Kommunen ein wirtschaftlich interessantes Förderprogramm zum Sozialwohnungsbau gibt und dass es möglicherweise günstiger sei, eine Kindertagesstätte selbst zu bauen. Dennoch folgte der Hauptausschuss Ende Juni einstimmig dem Antrag und  beauftragte die Verwaltung, entsprechende Prüfungen mit belastbaren Zahlen spätestens bis zur Sitzung am 28. September vorzulegen.

 

Bereits in der Junisitzung des Hauptausschusses zog Dr. Bauer mit Sprüchen über wohlhabende Genossen, denen die öffentliche Hand keinesfalls  Baugrund unterhalb des Gutachterwertes zur Verfügung stellen darf, vom Leder. Die Stimmungsmache steigert er schließlich mit unerträglichen Verdrehungen und Unterstellungen bis zur Verleumdung – auch gezielt einzelner Personen – in seinen Pressemitteilungen. Er versucht glaubhaft zu machen, wohlhabende Genossen würden sich mittels der geförderten Sozialwohnungen (EOF) auf Kosten unterstützungsbedürftiger Genossenschaftsmitglieder und mithin der öffentlichen Hand bereichern, was schließlich im Vorwurf des Subventionsbetrugs gipfelt. Seine Anschuldigungen begründet er im Wesentlichen mit der um 9,2 Prozent erhöhten Eigenkapitalrendite bei den EOF-Wohnungen, die jedoch dadurch zustande kommt, dass die Pflichteinlage bei den freifinanzierten Wohnungen um das 4fache höher liegt. Was wiederum bedeutet, dass mit der höheren Eigenkapitaleinlage zum einen die geförderten Wohnungen mitfinanziert werden und zum anderen den wohnscheinberechtigten Genossenschaftsmitgliedern die Möglichkeit eröffnet wird, überhaupt an dem Projekt teilzuhaben. Er unterschlägt zudem, dass die von ihm angeprangerten reichen Genossen aufgefordert sind, über den Pflichtanteil hinaus eine höhere Einlage einzubringen.

 

Auch Dr. Bauer dürfte bekannt sein, dass WohnGUT sein Konzept in enger Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern erstellt hat. Wesentliche Rahmenbedingungen wurden von der Regierung vorgegeben, beispielsweise eine Netto-Kaltmiete von maximal 11,- €/m² oder auch eine maximale Höhe der Pflichteinlage bei den EOF-Wohnungen. Das Vorhaben ist von der Regierung von Oberbayern geprüft und für förderfähig anerkannt worden. Dass Dr. Bauer dennoch unredliche Geschäfte bis hin zu Subventionsbetrug wittert, legt nahe, dass er selbst anscheinend nicht viel von der Urteilskraft und Kompetenz dieser Regierung respektive ihrer VertreterInnen hält!

 

Mit dem Antrag, das Areal an der Münchner Straße ausschließlich in Eigenregie der Stadt zu bebauen, tritt die CSU-Fraktion schließlich alle demokratischen Grundsätze mit Füßen: zunächst wäre das Ergebnis gemäß Beschlusslage abzuwarten um dann beide Varianten – Bau in Eigenregie versus Angebot von WohnGUT – abzuwägen. Aber die CSU-Fraktion baut auf die unhaltbare und vernichtende Kritik ihres Vorsitzenden und beantragt, das gesamte zur Bebauung vorgesehene Areal am „Großen Berg“ ausschließlich von der Stadt zu bebauen. Die SPD-Fraktion setzt dem noch die Krone auf, indem sie zwar beteuert, das Genossenschaftsprojekt weiterhin zu unterstützen, jedoch gleichzeitig beantragt, dass die Stadt neben der Kita auch die geförderten Wohnungen selber bauen soll.

 

Wir GRÜNE im Olchinger Stadtrat begrüßen das vorgelegte Projekt der Wohnbaugenossenschaft. Genossenschaften – egal in welchem Bereich – fördern das Gemeinwohl, sie arbeiten nicht gewinnorientiert. Im Wohnbau liegt deshalb der große Vorteil von Genossenschaften darin, dass die Mieten langfristig weitgehend stabil bleiben. WohnGUT beabsichtigt zusätzlich, die Hälfte der Wohnungen mit EOF-Förderung zu errichten, d.h. bei diesen Wohnungen kommen Menschen mit Wohnberechtigungsschein zum Zug, deren Miete einkommensabhängig vom Staat bezuschusst wird. Wenngleich WohnGUT mit dem angebotenen Modell – freifinanzierte und EOF-geförderte Wohnungen gemischt in einem Vorhaben  zu errichten – eine gewisse Vorreiterrolle einnimmt, steigen Wohnbaugenossenschaften zunehmend ein in die Errichtung geförderter Wohnungen. Beispielsweise in Vaterstetten: im April diesen Jahres fand der Spatenstich für 29 EOF-geförderte Wohnungen durch die Wohnbaugenossenschaft Wasserburg statt. Alle Wohnungen werden barrierefrei erschlossen und verfügen über eine moderne Ausstattung: unter anderem als Energieeffizienzhaus KfW 55, mit Fußbodenheizung und Photovoltaikanlage. Die Gemeinde Vaterstetten hat der Wohnbaugenossenschaft Wasserburg den Grund vergünstigt überlassen: Bürgermeister und Gemeinderat von Vaterstetten stehen hinter dem Projekt und steuern ihren Teil zur Förderung bei!

 

Auch in Olching nimmt der Bestand an Sozialwohnungen aufgrund der auslaufenden Bindung trotz steigenden Bedarfs ständig ab. Seit Jahren, ja Jahrzehnten, wurde kaum in neue Sozialwohnungen investiert, im Schwaigfeld wurde der vorgesehene Anteil an Sozialwohnungen bei weitem nicht erreicht. Umso wichtiger ist es jetzt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen und ein vielfältiges Angebot unterschiedlicher Träger zu etablieren. Dazu gehören auch Wohnbaugenossenschaften – auch wenn Dr. Bauer diese als Teufelszeug ein Dorn im Auge sind. Selbstverständlich soll und muss  die Stadt selbst in geförderten Wohnungsbau investieren um günstigen Wohnraum nicht zuletzt auch für eigene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anbieten zu können. Geeignete Grundstücke sind vorhanden.

 

Wir bedauern die ungerechtfertigten Anschuldigungen gegen WohnGUT Olching, mit denen so offensichtlich wie plump das Ziel verfolgt wird, ein sinnvolles und notwendiges Projekt zu diskreditieren und zu verhindern. Wir appellieren an die Vernunft aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen, nicht einem Einzelnen auf seinem absurden Abweg zu folgen, sondern das Angebot von WohnGUT objektiv zu prüfen und gegebenenfalls nachzuverhandeln.

 

gez. Ingrid Jaschke                                                 Olching, 11.09.2017

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CSU Bürgersprechstunde

Einladung zur Bürgersprechstunde in Olching
mit Stadträtin und stellv. Landrätin Martina Drechsler
am Donnerstag, den 14.09.2017

Bitte kommen Sie von 17.00 – 18.00 Uhr ins Rathaus Olching, CSU-Fraktionszimmer
Nr. U05 im Untergeschoß, Telefon 08142-200199.

Die CSU freut sich auf Ihre Anregungen und kommt gerne mit Ihnen ins Gespräch.

Maria Hartl
Fraktionsgeschäftsführerin

 

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Ewald Zachmann: Stellungnahme zur Auseinandersetzung um das Projekt „Großer Berg an der Münchner Straße“ der Wohnbaugenossenschaft WohnGUT

Die aktuellen Auseinandersetzungen sind ein Lehrbeispiel, wie ein gutes zivilbürgerschaftliches Engagement wegen einer fehlenden Strategie der Stadt in den parteipolitischen Mühlen  zerrieben wird.

Was ist geschehen: 2013 gründete sich die Genossenschaft WohnGUT. Wohnbaugenossenschaften sind wieder in. Das Bayerische Wohnraumförderungsgesetz sieht ausdrücklich Genossenschaften als förderfähig an. In München bauen mehrere alte und jüngere Genossenschaften sukzessive mit Hilfe der Stadt ihren Wohnungsbestand aus. Ich gehöre seit 50 Jahren einer Genossenschaft in der Großen Kreisstadt Ravensburg an, in der ich aufgewachsen bin und zur Schule ging. Dort hat die Stadt mit dieser eine Vereinbarung getroffen, wonach Grundstücke verbilligt überlassen werden, wenn 30% der Wohnungen an Interessenten mit besonderem Wohnbedarf vergeben werden. Die FWO hat in 2013 beantragt, für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum initiativ zu werden und Wege dazu aufgezeigt (zur Erinnerung fügen wir den Antrag vom 15.7.13 und die Erinnerung vom 12.1.2016 bei). Dieser wurde grundsätzlich befürwortet. Geschehen ist nichts. Bürgermeister und die Verwaltung verwiesen u.a. auf die Initiativen privater Bauträger (z.B. am Bahnhof Esting) und WohnGut. Selber wollte man nicht bauen. Bis jetzt, wo das Projekt von WohnGUT spruchreif wäre.

WohnGut interessierte sich zunächst für das letzte große Baugrundstück im Schwaigfeld an der Ludwigstraße. Dieses erwarb schließlich die Stadt zu günstigen Konditionen im Rahmen der Abwicklung des städtebaulichen Vertrages mit dem Wittelsbacher Ausgleichsfonds. Dort wurde eine provisorische Kindertagesstätte errichtet. WohnGUT wurde das Grundstück an der Münchner Straße genannt, das bislang kein Baurecht besaß, vielmehr als ehemalige Müllkippe vom Bauhof zu Lagerzwecken genutzt wird. Für dieses Grundstück entwickelte WohnGUT ein Konzept zur Schaffung einer Kindertagesstätte (Verlegung des Provisoriums an der Ludwigstraße) und einem Mix aus öffentlich geförderten und privat finanzierten Wohnungen, das von der Regierung von Oberbayern für förderfähig angesehen wird. Darüber hinaus wurde die Finanzierung von einer Bank wegen der Einbringung von privaten Kapital über die Pflichtbeiträge hinaus bestätigt. Dr. Bauer hat sich meines Erachtens mit seiner Einschätzung als unzulässige Quersubvention vergaloppiert. Abgesehen davon, dass alle Aspekte der Regierung bekannt sind, ist eine solche öffentlich-private Finanzierung geeignet, eine nachhaltig wirtschaftende Genossenschaft zu fördern und nicht nur eine Eintagsfliege zu bedienen. Der Stadt ist ferner erlaubt, eine vom Verkehrswert abweichenden Erbbauzins zu vereinbaren, um damit gemeinnützige Zwecke zu erfüllen, wozu auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zählt.

Die Stadt wusste, das WohnGUT über Jahre hinweg an diesem Konzept gearbeitet hat. Um eine Ausschreibung des Grundstückes zu vermeiden, war es notwendig, dass von WohnGUT ein schlüssiges Angebot unterbreitet wird. Dieses Angebot wurde am 22. Juni im Hauptausschuss nicht öffentlich diskutiert. Ich habe einige Änderungen der

Konditionen vorgeschlagen, um die Interessen der Stadt zu stärken, ohne das Konzept zu gefährden. Völlig überraschend wurde von der Verwaltung auf angeblich neue, jedoch längst bekannte Förderprogramme der Regierung hingewiesen, die jedoch nur angesprochen und nicht vertieft dargestellt waren. Um diese und meine Vorschläge näher zu prüfen, wurde die Entscheidung auf Ende September vertagt.

Diese Überlegungspause nutzte nun die CSU, um WohnGut mit den bekannten Attacken aus dem Feld zu schlagen. Die SPD ging ihr nun mit ihrem Antrag auf den Leim.

Denn mit ihrem Antrag, die Kita und die öffentliche geförderten „Kommunalwohnungen“ selbst zu bauen, WohnGut dagegen eine Teilfläche zu überlassen, auf der sie nur noch frei finanzierte Wohnungen bauen darf/kann, ist die SPD in die juristische Falle von Dr. Bauer getappt. Die Falle ist, dass bei einem solchen Verfahren eine freie Vergabe nicht zulässig ist, sondern zum aktuellen Verkehrswert ausgeschrieben werden muss. Diese Falle wird politisch wohlfeil mit dem Hinweis, dass die Stadt für eigene und solche in sozialen Institutionen arbeitende Bedienstete sowie anerkannte Flüchtlinge bauen soll, verbrämt. Dabei hätte beides umgesetzt werden können, nämlich die neue Mischwohnform an der Münchner Straße und kommunale Wohnungen an der Ludwigstraße nach Verlegung der provisorischen Kita.

Das ist nun passe.

WohnGut hat nämlich das im Juni behandelte und auf Ende September vertagte Angebot inzwischen nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister und der Verwaltung zurückgezogen (s. das Begleitschreiben zur Stellungnahme). Damit ist dieses erledigt. Dieses kann aus vergabe-rechtlichen Gründen von einer Fraktion in Form eines Antrages nicht wieder aufgegriffen werden, da – wie ausgeführt – die Stadt bei Veräußerungen von Grundstücken ab einer Wertgrenze stets ausschreiben muss. Umgekehrt kann jedoch ein Interessent für eine Grundstück ein Angebot unterbreiten, um dort bestimmte Projekte, die auch im öffentlichen Interesse liegen, zu verwirklichen. Eine Lehrbeispiel, wie nach mehrjähriger Arbeit ein ungeliebtes Konzept von einer Partei über Nacht zu Fall gebracht werden kann, wenn eine günstige Gelegenheit abgewartet wird und die Verwaltung noch dazu – möglicherweise ungewollt und unbedarft – die Munition liefert, als sie im Juni plötzlich das kommunale Wohnbauprogramm ins Spiel gebracht hat, das sie vorher nicht interessiert hat.

Olching, 10.9.2017

Ewald Zachmann
FWO-Fraktionssprecher

P.S. Dass es die CSU selbst mit der Förderung nicht so genau nimmt, zeigt ihr Antrag zur Installierung einer Elektrozapfstelle am Nöscherplatz auf Kosten der Stadt für Elektroautos, die bekanntlich nicht nur von bedürftigen Bürger/-innen gekauft/gefahren werden, sondern eher den Verkauf von Autos ankurbeln, also die sicherlich nicht notleidende und gemeinnütze Autoindustrie fördern soll, die sich durch betrügerischen Schadstoffreinigungsmechanismus hervorgetan hat. 
Wahrscheinlich soll der Antrag ein Beitrag zur Resozialisierung sein.

FW Stadtratsfraktion: Antrag zur Errichtung von  staatlich gefördertem Wohnraum  Antrag bezahlbarer Wohnraum
FW-Stadtratsfraktion: Antrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Olching Wohnraum Antrag – Entwurf 82140 Olching

 



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Dr. Bauer zu Stellungnahme der Wohnbaugenossenschaft WohnGUT Olching eG

Dr. Tomas Bauer
Fraktionsvorsitzender
Olching,
8. Sept. 2017


Sehr geehrte Herren,
mit abnehmendem Interesse habe ich Ihre Stellungnahme zum Projekt großer Berg gelesen. Sie stellt nichts richtig, vernebelt aber manches.
Sie zeigen sich empört, dass wir die Kritik an Ihrem Projekt nicht in einem persönlichen Gespräch, sondern öffentlich äußern. Natürlich verstehe ich, dass Sie die großen Vorteile, die Sie von der Stadt erhoffen, möglichst geheim halten wollen. Aber hier geht es um das Geld des Steuerzahlers, über die Jahre hinweg zig Mio. €. Wer alles bezahlen soll, soll auch alles wissen!
Sie schreiben über den allgemeinen Nutzen von Wohnbaugenossenschaften. Der ist gar nicht bezweifelt. Aber die konkreten Fragen beantworten Sie nicht: Wie wollen Sie die propagierte Solidarität innerhalb der Wohngenossenschaft, die Ihr Projekt auf den ersten Blick so anziehend macht, tatsächlich durchsetzen und die nächsten 100 Jahre sichern? Ohne eine solche Sicherung sind Worte Lyrik. Bloße Hoffnung ist keine Gegenleistung für vertraglich garantierte und nicht mehr korrigierbare Subventionen.
Sie schreiben, dass Ihre Genossenschaft das beanspruchte Grundstück dauerhaft der Immobilienspekulation entziehen werde. Das ist hier völlig irrelevant. Sie wollen verbilligt ein städtisches Grundstück, mit dem ohnehin niemand spekuliert und das die Stadt besser mit kommunalen Wohnungen bebauen kann. Der einzig einschlägige Effekt Ihres Projektes ist es, dass Sie die Wert- und möglichen Mietsteigerungen dieses Grundstückes für die nächsten 100 Jahre dem Steuerzahler vorenthalten und Ihren Genossen zukommen lassen wollen.
Bei Ihrer Darstellung der Subventionen unterschlagen sie zwei Punkte: Der vom Stadtrat für das Projekt Großer Berg beauftragte Gutachter hat eine jährlich Verzinsung von 3 % bis 3,5 % als angemessenen, durchschnittlichen und nutzungstypischen Erbbauzins errechnet. Ihr Wunschzins von 2 % wäre daher eine Subvention. An keiner Stelle haben sie dargelegt, warum die Allgemeinheit eine solche Subvention aufbringen soll für Genossen, die, wie Sie mir vor Jahren berichteten, durchweg oberhalb der Einkommens- und Vermögens-Grenzen liegen, die Olching für das Einheimischen- Modell festgelegt hat. Zumal Ihr Projekt den Genossen neben einer günstigen Miete eine ansehnliche Kapitalanlage bietet.
Sollte es wirklich korrekt sein, dass der von Ihnen geforderte vollständige Erlass des Erbpachtzinses für die EOF-Wohnungen der Niedrigverdiener zur Hälfte den besserverdienenden Mietern der freifinanzierten Wohnungen zugutekommt? Zumal dieser Subventionsverschiebung die Miete der Niedrigverdiener und/oder den Staatszuschuss erhöht und die Miete der Besserverdienenden weiter mindert.
Ebenso wenig haben Sie bei den Kapitaleinlagen der Genossen dargelegt, warum eine immobilien-gesicherte Eigenkapitalrendite von 9,8 % (!) speziell aus den EOF-Wohnungen angemessen sein soll.

Dass Sie einen Erbpachtvertrag über 99 Jahre ohne Wertsicherungsklausel fordern, ist niemandem zu vermitteln. Die schleichende Inflation soll offensichtlich allein der Steuerzahler spüren. Zum Schluss zahlen Sie wirtschaftlich nur noch ein Zehntel des ersten Erbpacht-Zinses. Was natürlich die Eigenkapitalrendite der Genossen weiter steigert. Eine einmalige Pacht- Erhöhung ist da kein Ausgleich.
Wir von der CSU-Fraktion wollen doppelt so viele Wohnungen für Bürger mit schmalem Einkommen bauen; Wohnungen, die im städtischen Eigentum stehen, deren Wertsteigerung der Allgemeinheit zugutekommt, deren – zudem höhere – staatliche Zuschüsse an die Stadt und nicht an einige Privatleute fließen. Damit schaffen wir auch Wohnungen für die Bürger, die wir alle besonders brauchen: Mitarbeiter der Stadt oder der in Olching tätigen sozialen Dienste.
Mit Ihrer Kritik treffen Sie daneben. Hier berufen wir uns auf eine verbindliche und konkrete Aussage der Regierung vom 5. September: Das kommunale Wohnraumförderprogramm erlaubt nicht nur günstigere Mieten und nach sozialer Lage differenzierte Miethöhen, sondern auch die geplante Belegung.
Also: Allgemeinwohl oder Sondervorteile für wenige? Das ist für uns nicht mehr die Frage.
T. Bauer
PS. Gerade weil ich scharfe Sachdebatten für sachdienlich erachte, erlaube ich mir noch ein Hinweis zum Stil einiger Debattenbeiträge. Zu Zeiten, als man sich noch zu benehmen musste, war klar, dass Sachdebatten hart sein dürfen. Alternativen durften pointiert markiert werden. Das Handeln der Akteure wurde angegriffen; die Akteure selbst nicht. Zulässig war: „Ihr Beitrag ist grundfalsch.“ Unzulässig war: „Sie haben ja keine Ahnung.“ Oder noch einfacher: “Ihr Vorschlag ist Mist.“ Aber nicht: „Sie sind ein Mistkerl.“

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Ausstellung der Kinder des Olchinger Ferienprogramms

Am Sonntag, den 17. September um 14 Uhr präsentieren Olchings junge Nachwuchskünstlerinnen und -künstler in einer eigenen Schau im KOM ihre Kunstwerke, die sie im Rahmen des Olchinger Ferienprogramms gestaltet haben.
Ausgestellt werden Gemälde, geflochtene Körbe, Fimo-Bastelarbeiten, Skulpturen und noch viel mehr schöne Dinge. Die Ausstellung ist geöffnet von 14 bis 17 Uhr. Die Vernissage findet um 15 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.

 

Veranstaltungsort: KOM – Kulturwerkstatt am Olchinger Mühlbach – Haupstr. 68, 82140 Olching

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